/ Allgemeine Auftragsbedingungen

/ Grundlagen

Die CORIMAS AG (im folgenden Auftragnehmerin, kurz AN genannt) erbringt ihre Leistungen im Interesse des Auftraggebers im Rahmen der vertraglichen und gesetzlichen Bedingungen und tritt als unabhängiger Vertragspartner auf.

Die Verantwortlichkeit der AN für Verpflichtungen aus der Mandatsvereinbarung liegt bei der AN, die AN ist jedoch berechtigt, Teile der Leistungen an Unterauftragnehmer bei Bedarf weiterzuleiten. Die AN ist darüber hinaus berechtigt, Aufträge oder Teile von diesen ohne Angabe von Gründen abzulehnen und behält sich auch bei Annahme der Aufträge deren jederzeitige Beendigung ohne Angabe von Gründen vor.

Die AN wird nicht an Stelle der Geschäftsführung oder als Geschäftsführungsorgan tätig, weshalb die AN weder für die Umsetzung noch für die Nutzung der Ergebnisse ihrer Tätigkeit verantwortlich ist. Das unternehmerische Risiko trägt ausschliesslich der Auftraggeber.

Sämtliche vorhergehenden Vereinbarungen, Übereinkommen und Erklärungen werden durch gegenständliche Auftragsvereinbarung ersetzt, und es kommt ausschliesslich diese zur Anwendung, es sei denn, es wird etwas Anderes schriftlich vereinbart. Die Mandatsvereinbarung sowie die Leistungsvereinbarung und Änderungen derselben müssen für deren Gültigkeit schriftlich erfolgen. Die Gültigkeit der Mandatsvereinbarung wird von der Unterzeichnung der Vertragsparteien auf separaten Ausfertigungen desselben Dokuments nicht berührt.

/ Verantwortlichkeiten des Auftraggebers

Für sämtliche Geschäftsführungsentscheidungen trägt der Auftraggeber die Verantwortung (inklusive der Verwendung, Nutzung und Umsetzung der Beratungs-, und Betreuungsleistungen und Ergebnisse der AN). Es liegt in der Verantwortlichkeit des Auftraggebers, durch einen geeigneten Ansprechpartner mit der AN zu kooperieren.

Die AN hat das Recht, auf alle für die Leistungserbringung relevanten Daten sowohl vor, als auch während der Leistungserbringung zuzugreifen. Dies selbstverständlich immer in Abstimmung mit dem Auftraggeber. Dies inkludiert Räumlichkeiten, Personen, Informationen, Unterlagen, Systeme, Ressourcen und alle sonstigen Daten und Unterlagen.

Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche zur Verfügung gestellten Unterlagen richtig und vollständig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

Es besteht keine Verpflichtung der AN, die Unterlagen auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Die AN kann nach Vorlage der Unterlagen von deren Richtigkeit ausgehen.

Die vom Auftraggeber übernommenen Verpflichtungen gelten auch für all seine Mitarbeiter und zuzurechnenden Kooperationspartner.

/ Arbeitsergebnisse

Sämtliche der dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Arbeitsergebnisse, Empfehlungen, Berichte, Präsentationen, Mitteilungen, Informationen und Beratungs- und Betreuungsleistungen – ausgenommen die Auftraggeber Informationen – sind ausschliesslich zur internen Verwendung beim Auftraggeber bestimmt. Es besteht keine Berechtigung des Auftraggebers, diese Arbeitsergebnisse gegenüber Dritten offenzulegen. Als Dritte gelten sämtliche dem Auftraggeber nicht konzernverbunden zugehörige Gesellschaften, natürliche Personen etc. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, Zusammenfassungen oder Teile der Ergebnisse offenzulegen oder sich auf diese Ergebnisse zu beziehen. Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt Informationen weiterzugeben, wenn

Basieren Berechnungen, Tabellen oder Zusammenfassungen der Arbeitsergebnisse der AN auf vom Auftraggeber gelieferten Informationen, so dürfen diese Dokumente vom Auftraggeber verwendet werden. Ausgenommen hiervon sind von der AN abgegebene Empfehlungen, Feststellungen oder Schlussfolgerungen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt in dieser Zusammenfassung beziehungsweise in seinen Unterlagen auf die AN zu verweisen. Der Auftraggeber übernimmt in diesem Fall die volle Verantwortung für die Arbeitsergebnisse der AN.

Sofern die AN dazu verpflichtet wird ihre Arbeitsergebnisse schriftlich vorzulegen, ist nur die schriftliche Ausfertigung verbindlich. Entwürfe und nicht finale Fassungen der Arbeitsergebnisse der AN berechtigen zu keinem Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Treten ab dem Zeitpunkt des Abschlusses der Tätigkeit der AN oder der Ablieferung der Unterlagen der AN bis dato unbekannte Umstände ein, ist die AN nicht verpflichtet, das Arbeitsergebnis diesbezüglich zu aktualisieren.

/ Haftungsbeschränkung

Eine Haftung der AN für den einzelnen Schadensfall liegt – soweit gesetzlich zulässig – nur bei Vorliegen von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz vor.

Ferner ist jede Haftung der AN mit der Höhe der Haftpflichtversicherung begrenzt. Für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn wird jedenfalls nicht gehaftet. Der genannte Haftungshöchstbetrag umfasst alle gegen die AN wegen fehlerhafter Beratung und/oder Vertretung bestehenden Ansprüche, wie insbesondere auf Schadenersatz und Preisminderung. Als einzelner Schadensfall zu verstehen ist die Summe der Schadenersatzansprüche aller Anspruchsberechtigten aus ein und derselben Handlung oder die Summe der Ansprüche, die vom selben Berechtigten aus verschiedenen Handlungen in rechtlichem oder wirtschaftlichem Zusammenhang geltend gemacht werden, oder die Summe der Ansprüche aus einem aus mehreren Handlungen erfliessenden einheitlichen Schaden.

Der einzelne Schadensfall umfasst sämtliche Folgen einer Pflichtverletzung ohne Rücksicht darauf, ob Schäden in einem Jahr oder in mehreren aufeinanderfolgenden Jahren entstanden sind.

Ansprüche stehen dem Auftraggeber und allen – auch künftigen – sich auf die Auftragsvereinbarung berufenden Dritten gemeinsam nur einmal zu. Die AN kann daher schuldbefreiend gegenüber sämtlichen Gläubigern an den Auftraggeber leisten, wobei die Aufteilung eines den Haftungshöchstbetrag übersteigenden Betrages dem Auftraggeber obliegt.

Schadenersatzansprüche müssen vom Auftraggeber innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Jahr ab Kenntnis des Schadensfalles und des anspruchsbegründenden Ereignisses geltend gemacht werden, jedenfalls aber innerhalb von 5 (fünf) Jahren nach dem Auftreten des anspruchsbegründenden Ereignisses. Sofern nicht innerhalb von 6 (sechs) Monaten nach dem Ablehnen einer Ersatzleistung vom Auftraggeber Klage erhoben wird, erlischt der Anspruch, sofern der Auftraggeber auf diese Folge hingewiesen wurde. Das Recht, Verjährung geltend zu machen, bleibt aufrecht.

In dem Fall, dass ausnahmsweise Dritte Ansprüche gegen die AN erheben, die auf der Mandatsvereinbarung basieren, gelten die oben in den Punkten 13-16 ausgeführten Bestimmungen vollumfänglich.

/ Haftungsbefreiung

Die AN übernimmt keinerlei Haftung für jegliche Ansprüche, die aus der Verwendung der Arbeitsergebnisse durch Dritte oder aus dem Vertrauen Dritter auf deren Richtigkeit resultieren und die vom Auftraggeber direkt oder indirekt weitergegeben wurden. Vorbehalten davon sind ausdrückliche und schriftliche Zusagen der AN für die Verwendung des Arbeitsergebnisses.

/ Nutzungsrechte

Die AN ist frei darin jegliche in ihrem Eigentum stehenden Hilfsmittel zu verwenden um ihre Leistung zu erbringen. Das geistige Eigentum am erlangten und verwendeten Know-How verbleibt ungeachtet der Auslieferung des Arbeitsergebnisses an den Auftraggeber bei der AN, der Auftraggeber erhält nicht exklusive die Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne gesonderte Zustimmung der AN die Arbeitsergebnisse an Dritte weiterzugeben oder kommerziell zu verwerten. Punkt 9. dieser Auftragsbedingungen gilt sinngemäss.

/ Datenschutz

Der Auftraggeber gewährleistet, dass sämtliche der AN zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten von der AN nach dem geltenden Recht verarbeitet werden dürfen. Im Auftrag der AN handelnde Dritte sind dazu berechtigt, diese personenbezogenen Daten ebenfalls zu bearbeiten. Die AN garantiert, dass die Verarbeitung der Daten durch die AN sowie durch die in ihrem Auftrag handelnden Dritten ausschliesslich nach geltendem Recht und berufsrechtlichen Vorschriften vorgenommen wird.

/ Vertraulichkeit

Die AN verpflichtet sich zur immerwährenden Verschwiegenheit über alle ihr im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen und nicht allgemein bekannten Tatsachen.

Sofern gesetzliche Pflichten einer Offenlegung derartiger Informationen nicht entgegenstehen, ist diese gestattet, wenn die Informationen,

In Kenntnis der risikobehafteten elektronischen Übermittlung von Informationen, ist es den Vertragsparteien gestattet, elektronische Medien für die Informationsübermittlung und den Austausch zu verwenden.

Die AN ist berechtigt, für Verarbeitungszwecke Auftraggeberinformationen an in ihrem Auftrag handelnde Dritte weiterzugeben, die diese auch in ihren jeweiligen Jurisdiktionen verarbeiten dürfen. Es liegt in der Verantwortung der AN, die Vertraulichkeit der Mandanteninformationen des Auftraggebers zu gewährleisten.

/ Leistungsverzeichnis

Die AN ist nur dann berechtigt Rechnungsvorschüsse zu verlangen, wenn dies im gesondert abzuschließenden Werkvertrag vereinbart ist.

Eine dem Auftraggeber übermittelte und ordnungsgemäss    aufgeschlüsselte Rechnung gilt als genehmigt, wenn und soweit der Auftraggeber nicht binnen eines Monats ab Erhalt der Rechnung schriftlich widerspricht. Massgebend dabei ist der Zeitpunkt des Eingangs der Rechnung bei der AN.

/ Leistungsvergütung

Es ist die Pflicht des Auftraggebers, die Vergütung der AN sowie die Begleichung ihrer Auslagen, sofern dies im gesondert abzuschließenden Werkvertrag vereinbart ist, vertragsgemäß zu bezahlen. Die Vergütung der AN ist exklusive Steuern, Gebühren, Abgaben, Zöllen und ähnlichen Leistungen zu verstehen. Abgesehen von der allgemeinen Einkommensbesteuerung hat der Auftraggeber diese Kosten zu tragen. Die AN behält sich das Recht vor, das Ausliefern der Arbeitsergebnisse  von der vollständigen Befriedigung ihrer Ansprüche abhängig zu machen. Die Vergütung der AN wird nach dem Zustellen der Rechnung innerhalb von 14 Tagen fällig.

Für die Erbringung zusätzlich beauftragter Leistungen sowie im Falle einer Behinderung bei der planmässigen Erbringung der Leistungen der AN von ausserhalb oder von der Seite des Auftraggebers hat die AN einen zusätzlichen Vergütungsanspruch.

/ Gewährleistung

Sofern Leistungen der AN mangelhaft sind, hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Nachbesserung. Erst wenn diese Nacherfüllung fehlschlägt, hat der Auftraggeber einen Anspruch auf die Herabsetzung der Vergütung der AN oder auf den Rücktritt vom Werkvertrag.

Der Mängelbeseitigungsanspruch des Auftraggebers muss unverzüglich und schriftlich zur Geltung gebracht werden. Sofern besagte Mängel nicht von der AN vorsätzlich begangen wurden, verjähren die Ansprüche des Auftraggebers mit dem Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

Die AN behält sich ausdrücklich das Recht vor, Schreib- Rechen und formelle Fehler jederzeit berichtigen zu können. Sofern dadurch das Arbeitsergebnis selbst unklar erscheinen sollte, ist die AN berechtigt, dieses nach einer Stellungnahme des Auftraggebers zurückzunehmen und in einem neuen Arbeitsergebnis zu verarbeiten.

/ Höhere Gewalt

Für den Bruch der Mandatsvereinbarung ist keine Vertragspartei verantwortlich, wenn dieser durch Umstände verursacht worden ist, die ausserhalb des Einflussbereichs der Parteien liegen.

/ Laufzeit und Beendigung

Die Mandatsvereinbarung endet mit dem Abschluss der Leistungen. Die Mandatsvereinbarung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen aufgelöst werden. Eine vorzeitige Auflösung mit sofortiger Wirkung aufgrund wichtiger Gründe ist stets möglich.

Unterlässt der Auftraggeber wesentliche Mitwirkungshandlungen oder kommt er mit der Leistungsannahme in Verzug, steht es der AN frei, die Auftragsvereinbarung fristlost zu kündigen. In diesem Fall und auch wenn die AN von diesem Recht keinen Gebrauch macht, bleibt der Anspruch der AN auf Erfüllung beziehungsweise allfälligen Schadenersatz sowie auf den Ersatz zusätzlicher dadurch bedingter Kosten aufrecht. Erfüllung- und oder allfällig bestehende Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegenüber der AN aufgrund der vorzeitigen Beendigung des Auftragsverhältnisses durch die AN  –  unabhängig von den Gründen der Beendigung – sind ausgeschlossen.

Sämtliche Aufwendungen und Auslagen sowie bereits begonnene oder abgeschlossene Leistungen, die bis zur Beendigung der Mandatsvereinbarung entstanden sind, sind vom Auftraggeber zu ersetzen.

Verpflichtungen, die über die Beendigung der Mandatsvereinbarung hinausgehen, gelten zeitlich unbegrenzt fort.

/ Sonstiges

Auf diese Mandatsvereinbarung sowie auf alle daraus hervorgehenden Leistungen und Verpflichtungen ist Schweizer Recht anzuwenden.

Der ausschliessliche Gerichtsstand für daraus entspringende Rechtsstreitigkeiten ist ZUG Schweiz oder nach Wahl der AN, (i) das Gericht mit dem Sitz der tatsächlich hauptmässig beanspruchten Niederlassung oder (ii) das Gericht des Ortes des Sitzes des Auftraggebers.

Die von der AN angefertigten und von der AN dem Auftraggeber übergebenen Unterlagen sowie der auf die Auftragssvereinbarung bezogene Schriftverkehr werden gemäss der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen von der AN verwahrt. Auf Verlangen des Auftraggebers werden die Unterlagen, Ergebnisse etc. nach vollständiger Begleichung sämtlicher offenen Forderungen aus dem Mandatsverhältnis an den Auftraggeber herausgegeben.

Es ist der AN ausdrücklich erlaubt, Fotokopien oder Abschriften von sämtlichen von der AN zurückgegebenen Unterlagen zu erstellen und diese zeitlich uneingeschränkt aufzubewahren sowie für den internen Gebrauch zu vervielfältigen.

Die Parteien versichern, dass die unterzeichnenden Personen berechtigt und ausreichend bevollmächtigt sind, die von ihnen vertretene Partei vertraglich zu binden und sämtliche Erklärungen und Handlungen rechtsverbindlich zu setzen.

Die Parteien sichern zu, dass mit ihnen verbundene Unternehmen oder Parteien, für die die Leistungen erbracht werden, ebenfalls durch die Auftragsvereinbarung gebunden sind. Dies gilt jedoch nicht für den Vergütungsanspruch.

Ansprüche, Rechte oder Pflichten aus der Auftragsvereinbarung abzutreten ist unzulässig.

Ohne vorherige Zustimmung darf keine der Parteien die Marke, das Logo oder den Namen der anderen Partei verwenden. Ebenso darf nicht auf den Namen, das Logo oder die Marke der jeweils anderen Partei Bezug genommen werden. Mit der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Auftraggebers darf die AN den Auftraggeber jedoch als Mandant im Zusammenhang mit der von der AN erbrachten Leistungen nennen.

/ Salvatorische Klausel

Im Falle der teilweisen oder vollständigen Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen dieser Auftragsvereinbarung, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen in keinerlei Weise beeinträchtigt.

Stehen Bestimmungen dieser Allgemeinen Auftragsbedingungen  im Widerspruch zueinander oder zu dem auf der Grundlage des Rahmenvertrages abzuschliessenden Werkvertrag, so hat der Werkvertrag Anwendungsvorrang.

Zürich, 08.01.2021